Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen durch Computerservice Wetzlar, im Folgenden kurz CSW genannt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen. Mit der Entgegennahme der Leistung oder Lieferung gelten diese Bedingungen als angenommen. Anderen Bedingungen, Nebenabreden oder Ergänzungen jeglicher Art wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, sie wurden von CSW schriftlich bestätigt. Mit der Veröffentlichung dieser AGB werden alle vorangegangenen Ausführungen ungültig.

Vertragsabschluss

Alle Leistungen werden im gewünschten Umfang des Dienstleistungsvertrages erbracht. Der Dienstleistungsvertrag gilt als abgeschlossen, wenn die beauftragte Leistung von CSW durch eine Terminvereinbarung zum Erbringen der Leistung angenommen wurde. Der Kunde ist von der Abnahme der Dienstleistung nur dann befreit, wenn aufgrund technischer Probleme bei CSW keine sachgemäße Erbringung der Leistung durch den Techniker möglich ist oder der vereinbarte Termin zum Erbringen der Dienstleistung von CSW ohne zwingenden Grund und ohne Rückmeldung nicht wahrgenommen wird.

Preise und Termine

Alle Preise, Kostenvoranschläge und Terminzusagen sind dann unverbindlich, wenn unvorhersehbare Preisänderungen durch Drittanbieter, unvorhersehbare Mehrarbeit oder zeitliche Verzögerung durch Ersatzteilbeschaffung bei der Ausführung der Leistungen eingetreten sind. Lieferzeiten erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr für die Transportzeiten der jeweils beauftragten Spedition. Für Lieferverzögerungen der Vorlieferanten haftet CSW nicht, es sei denn, CSW hätte schuldhaft mögliche und zumutbare Maßnahmen zur Vertragserfüllung unterlassen. Alle angegebenen Preise sind für Firmen, Bildungseinrichtungen, den öffentlichen Dienst, Selbständige und freiberuflich Tätige Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe des Landes, auf dessen Hoheitsgebiet die Leistung erbracht wird, für Privatkunden Endpreise inklusiv der jeweils geltenden Mehrwertsteuer, für alle zuzüglich Kosten für Verpackung und Transport, auf Wunsch mit Frachtversicherung ab Wetzlar. Die Frachtkosten berechnen sich entsprechend den Frachttarifen der beauftragten Spedition. Frachten sind bis 500 Euro versichert, eine höhere oder sonstige Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen und schriftlichen Wunsch des Kunden. Mit Übergabe der Ware an den jeweiligen Transportunternehmer geht die Gefahr auf den Kunden über. Höhere Gewalt, Streik, Aufruhr, Aussperrung oder unverschuldete andere Ereignisse verändern vereinbarte Termine oder Fristen um die Dauer der Störung.

Gegenstand der Leistungen

Die von CSW angebotenen Leistungen unterteilen sich in Fehlerdiagnose und Fehlerbeseitigung bzw. Planung, Entwurf und Ausführung. Die Auftragsbearbeitung erfolgt in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs, sofern keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden. Das Ergebnis einer Fehlerdiagnose wird von CSW dem Auftraggeber umgehend mitgeteilt und beinhaltet Informationen über Art und Ausmaß der festgestellten Fehler, über die Möglichkeit einer Wiederherstellung in den vom Kunden gewünschten Zustand und dem notwendigen Zeit- bzw. Kostenaufwand der Arbeiten. Alle Angaben basieren auf dem Zeitpunkt der Auftragserteilung. Sofern eine Fehlerbeseitigung seitens des Auftraggebers durch Auftragserteilung gewünscht wird, nimmt CSW durch Ausführung auf Grundlage dieser AGB die Auftragserteilung an. Mit Mitteilung des Ausführungsauftrages erklärt sich der Auftraggeber mit der Höhe der Vergütung zuzüglich eventuell anfallender Nebenkosten (Kilometerpauschale, Verpackung und Versand oder Nachnahmegebühren) einverstanden. Sollten bei der Ausführung der Leistung unvorhergesehene Probleme, einhergehend mit einer Änderung an Zeit- und Kostenaufwand eintreten, so wird dieses unverzüglich dem Auftraggeber mitgeteilt. Sollte der Auftraggeber damit nicht einverstanden sein, so teilt er CSW dieses binnen eines Werktages mit. Andernfalls darf CSW davon ausgehen, dass der Auftraggeber mit den Änderungen einverstanden ist.

Gewährleistung

CSW übernimmt weder ausdrücklich noch stillschweigend die Gewähr für die Wiederherstellung aller Funktionen des Auftragsgegenstandes, ebenso nicht wegen des unterschiedlichen Grades an Vorschädigung für die Vollständigkeit oder volle Funktionsfähigkeit, oder dafür, ob alle durch CSW wiederhergestellten Funktionen für den Auftraggeber von Nutzen sind. Mängelanzeigen bedürfen der Schriftform und sind innerhalb 7 Tagen nach Leistungsausführung mitzuteilen. Sofern keine Beanstandung erfolgt, betrachtet CSW die Leistung als ordnungsgemäß erbracht. Desweiteren übernimmt CSW keine Garantie bei der Erstellung von Online-Projekten über dessen Platzierung in den Suchmaschinen. CSW weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Optimierungsmaßnahmen an Online-Projekten keine Gewähr für dessen Bewertung bei Suchmaschinen übernommen werden kann, da deren Suchalgorithmen sich in unregelmäßigen Abständen ändern.

Kündigung

Wird der Leistungsauftrag aus wichtigem Grund von einem der beiden Vertragspartner gekündigt, kann CSW die bisher erfolgten Leistungen in Rechnung stellen. Im Übrigen findet § 628 Abs. 1 Satz 2 BGB Anwendung.

Haftung

CSW haftet in keinem Fall für unmittelbare oder mittelbare Schäden, bzw. Folgeschäden, es sei denn, sie wären vorsätzlich oder grob fahrlässig durch CSW bzw. von CSW beauftragten Personen oder deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden, desgleichen nicht für entgangenen Gewinn, entgangene Gebrauchsvorteile oder den Verlust von Daten, Software, Informationen oder Beschädigung von Hardware. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die Pflicht des Anwenders zur regelmäßgien Datensicherung hin.

Eigentumsvorbehalt

CSW behält sich an allen von CSW gelieferten Leistungen das Eigentum vor, bis der Kunde den Liefer- oder Leistungsgegenstand einschließlich aller Zusatz- und Nebenkosten bezahlt hat, bei Kaufleuten, bis sämtliche Forderungen gegen ihn getilgt sind.

Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der von CSW erbrachten Leistung erfolgt in bar nach Beendigung der Dienstleistung. Warenlieferungen, deren Warenwert 1000 Euro übersteigt, erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse. Für Firmen, Bildungseinrichtungen und den öffentlichen Dienst erfolgt die Dienstleistung gegen Rechnungsstellung in elektronischer Form per Email und Bezahlung innerhalb 10 Tagen ohne Abzug. Der Auftraggeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung für von CSW erbrachte Dienstleistungen verpflichtet, nicht für das Eintreten eines Erfolgs. Sämtliche Zahlungen werden auf die älteste Schuld angerechnet. Eine Zahlung ist dann erfolgt, wenn die Forderung auf dem Konto von CSW gut geschrieben worden ist. Unerlaubte Abzüge werden nachbelastet. Im Falle des Zahlungsverzugs sind Zinsen von 9 Prozent (Verbraucher: 5 Prozent) über dem aktuellen Basiszinzsatz zu zahlen, die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich behandelt, unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht oder nicht für auftragsfremde Zwecke verwendet oder weiter geleitet. Computerservice Wetzlar verpflichtet sich, alle Daten und Informationen, die ihm im Zusammenhang mit dem Erbringen seiner Leistung zugänglich werden, mit absoluter Vertraulichkeit zu behandeln, nach dem aktuellen Stand der Technik gegen unbefugten Zugriff zu sichern und nach Ablauf der Reklamationsfrist zu vernichten.

Gerichtsstand

Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen deutschem Recht. Für alle Parteien gilt der Gerichtsstand Amtsgericht Wetzlar.

Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestandteile bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten. Anstelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung eintreten, die dem angestrebten Zweck der Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.

Computerservice Wetzlar, April 2016